Gemeinderat

Tagesordnung

I.    Öffentlich

1.    Bebauungsplan 2. Änderung „Steinbruchbetriebsgelände an der B 28“ Ortsteil Ehrenstein, Aufstellungsbeschluss zu Änderung Ziff. 1.1 und Ziff. 2.3, Beschluss zur öffentlichen Auslegung und Trägerbeteiligung

2.    Kindergartenbedarfsplanung 2015/2016 bis 2016/2017, Bericht über die Belegung in den Kinderkrippen und Kindergärten in Blaustein

3.     Abfallgebühren, Kalkulation für das Jahr 2016, Entscheidung über den Ausgleich von Kostenüber- und -unterdeckungen gem. § 9 Abs. 2 Satz 3 KAG

4.    Neufassung der Abfallwirtschaftssatzung zum 01.01.2016

5.     Eigenbetrieb Wasserversorgung, Neukalkulation der Zählergebühren für das Jahr 2016

6.    Eigenbetrieb Wasserversorgung, Neufassung der Wasserversorgungssatzung zum 01.01.2016

7.    Abwasser, 2. Satzung zu Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung zum 01.01.2016

8.    Annahme von Spenden gemäß § 78 Abs. 4 Gemeindeordnung

9.    Bekanntgaben

anschließend nichtöffentliche Sitzung.

Thomas Kayser
Bürgermeister