Gemeinderat

Tagesordnung Öffentlich

I. Öffentlich
 
1.   Bekanntgaben von nicht-öffentlichen Beschlüssen aus der vorherigen Gemeinderatssitzung aus der Stadtverwaltung
 
2.   Ergebnisvorstellung der Brückenprüfung in Blaustein
 
3.   Barrierefreier Umbau der Bushaltestellen im Stadtgebiet Blaustein –

4.   Anmeldung des Paketes 2 und 3 in das LGVFG-Förderprogramm für den ÖPNV
 
5.   Vorstellung der Machbarkeitsstudie zum Neubau des Feuerwehrhauses Bermaringen
 
6.   Freiwillige Feuerwehr Blaustein, Abteilung Stadt – Vergabe Abrollbehälter Wasser,
      Erteilung des Zuschlags
 
7.   Wärmenetz Bermaringen Beantragung einer Förderung zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie
 
8.   Ehrenamtliche Stellvertreter des Bürgermeisters, Nachwahl oder Neuwahl aufgrund des Ausscheidens der bisherigen ersten ehrenamtlichen stellvertretenden Bürgermeisterin Sylvia von Darl-Späth aus dem Gemeinderat am 13.09.2022
 
9.   Beauftragung von Baumpflegemaßnahmen 2022/2023 auf Gemeindegebiet
      Fortführung des Gestaltungsbeirats der Stadt Blaustein für die kommende Gestaltungsbeiratsperiode
 
10.  Entscheidung über das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB – Bauvorbescheid: Neubau eines Wohnhauses für Betriebsleitung, Neideggweg 9 im Ortsteil Dietingen
 
11.   Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Photovoltaik Freiflächenanlage – Markbronn“ im Ortsteil Markbronn-Dietingen
       Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes
       Billigung des Bebauungsplanentwurfs
       Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
 
12.   Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Steinbruchbetriebsgelände an der B28,
       4. Änderung – Kurt-Mühlen-Straße 6“ im Ortsteil Ehrenstein
       Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen
       Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes
 
13.   Sonstiges