Gemeinderat

Tagesordnung Öffentlich

1. Öffentlich

 

1. Bekanntgaben von nicht-öffentlichen Beschlüssen aus der vorherigen Gemeinderatssitzung aus der Stadtverwaltung

2. Antrag von Frau Stadträtin von Darl-Späth über das Ausscheiden aus dem Gemeinderat, Feststellung eines wichtigen Grundes nach § 16 Gemeindeordnung (GemO) 

3. Ausscheiden von Frau Sylvia von Darl-Späth aus dem Gemeinderat

•        Nachrücken von Ersatzbewerbern in den Gemeinderat
•        Ablehnung der Annahme der ehrenamtlichen Tätigkeit nach § 16 Gemeindeordnung
•        Feststellung des Vorliegens von wichtigen Gründen für die Ablehnung der ehrenamtlichen Tätigkeit nach § 16 Gemeindeordnung

4. Nachrücken von Herrn Konrad Menz in den Gemeinderat als Nachfolger von Frau Sylvia von Darl-Späth

•        Feststellung etwaiger Hinderungsgründe nach § 29 Gemeindeordnung
•        Einführung und Verpflichtung
•        Änderung in der Besetzung von Ausschüssen des Gemeinderats und der sonstigen Gremien

5. Vergabe eines Hilfeleistungs-Löschgruppenfahrzeugs (HLF 10) für die Freiwillige Feuerwehr Blaustein, Abteilung Bermaringen

•         Erteilung des Zuschlags

6. Bebauungsplan- Birkenebene IV, 3. Änderung – Flurstück 579/41- im Ortsteil Herrlingen

•         Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen
•         Satzungsbeschluss des Bebauungsplans

7. Bebauungsplan Birkebene IV – 3. Änderung Flurstück 579/41, im Ortsteil Herrlingen

•         Festlegung der Vergabeform für das Grundstück

8. Wasserrechtsgesuch für den Marktplatz Stadtmitte

9. Sonstiges

Anschließend nicht-öffentliche Sitzung

Thomas Kayser 
Bürgermeister

 

Für Interessierte liegen die Beratungsunterlagen im Rathaus Blaustein, Zimmer 112, während der Dienststunden zur Einsichtnahme aus.
Außerdem stellen wir Ihnen die Unterlagen auf der Internetseite der Stadt Blaustein unter www.blaustein.de in der Rubrik „Rathaus & Politik“ zur Verfügung. Bitte folgen Sie dem Link zu „Gemeinderat“ und dort zum „Ratsinfosystem“ und wählen Sie die gewünschte Sitzung aus.