Gemeinderat

Tagesordnung Öffentlich

I. Öffentlich

1. Bekanntgaben
- von nicht-öffentlichen Beschlüssen aus der vorherigen Gemeinderatssitzung
- aus der Stadtverwaltung 

2. Stadtarchiv Blaustein, Kooperation mit der Stadt Laichingen und der Gemeinde Dornstadt ab 01.04.2022, Anpassung der Kooperationsvereinbarung
3. Schließung der städtischen Mehrzweckhallen in den Sommerferien wegen Energiekrise sowie weitere Maßnahmen zur Energieeinsparung
4. Ausbau des Generationenplatzes „Höhwiesen“, im Ortsteil Ehrenstein
- Vorstellung des Planungsstandes der der Bürgerinitiative inklusive Stellplatzthematik
5. Beauftragung eines Fachbüros zur Dorfentwicklung im Ortsteil Bermaringen
6. Evangelischer Kindergarten Bermaringen
- Sanierung / Anbau als Containerlösung
- Zustimmung zu der vorgestellten Planung
7. Eröffnung einer Shisha- und Cocktailbar mit Vinothek, Flurstück Nr. 570/3, Hummelstraße 6/1, im Ortsteil Ehrenstein
- Information zum gemeindlichen Einvernehmen gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB)“
- Entscheidung über die Ablösung von einem gewerblichen Stellplatz gemäß § 37 Absatz 6 Absatz Landesbauordnung Baden-Württemberg
8. Brücke über die Lauter im Ortsteil Herrlingen – Mehrkosten und Förderantragsstellung
9. Bebauungsplan „Südlich der Blautalstraße“ im Ortsteil Herrlingen
- Abwägung der vorgebrachten Äußerungen zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB.
- erneuter Auslegungsbeschluss gemäß § 4a Abs. 3 BauGB
10. Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Photovoltaik Freiflächenanlage - Markbronn“, im Ortsteil Markbronn
- Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes
- Billigung des Bebauungsplanentwurfs
- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
11. Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Sport- und Erholungszentrum Lix, 1. Änderung“ im Ortsteil Ehrenstein
- Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes
- Billigung des Bebauungsplanentwurfs
- Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
12. Finanzzwischenbericht 2022
- Kenntnisnahme
13. Freiwilligkeitsleistungen für die Beschäftigten der Stadt Blaustein
- Abschluss einer Dienstvereinbarung
14. Annahme von Spenden gemäß § 78 Absatz 4 Gemeindeordnung
15. Neuanlage eines Urnengrabfeldes auf dem Friedhof Herrlingen
16. Sonstiges

Anschließend nicht-öffentliche Sitzung

Thomas Kayser 
Bürgermeister

Für Interessierte liegen die Beratungsunterlagen im Rathaus Blaustein, Zimmer 112, während der Dienststunden zur Einsichtnahme aus.
Außerdem stellen wir Ihnen die Unterlagen auf der Internetseite der Stadt Blaustein unter www.blaustein.de in der Rubrik „Rathaus & Politik“ zur Verfügung. Bitte folgen Sie dem Link zu „Gemeinderat“ und dort zum „Ratsinfosystem“ und wählen Sie die gewünschte Sitzung aus.