Gemeinderat

Tagesordnung öffentlich

Einladung zu der öffentlichen Sitzung des
Gemeinderats am Dienstag, 05.04.2022, 18:00 Uhr in der Blautalhalle, Haldenweg 3, Blaustein
 
Tagesordnung
  I.             Öffentlich

1.  Bekanntgaben
     von nicht-öffentlichen Beschlüssen aus der vorherigen Gemeinderatssitzung,aus der Stadtverwaltung

2.   Bürgerfragestunde

3.   Vorstellung des Kreismusikfestes 2022 in Blaustein
     durch den Vereinsvorsitzenden des Musikvereins Blaustein e. V. Herrn Phillip Eisenlauer

4.   Namensgebung „Schulverbund Blaustein“

5.   Neubau Feuerwehrhaus Abteilung Bermaringen

6.   Antrag auf Baugenehmigung – Neubau/ Anbau eines Wohn- und Geschäftshauses, Blaubeurer Str. 9, Flurstücke Nr. 99 und 99/4 in Herrlingen
    -Entscheidung über das gemeindliche Einvernehmen

7.   Bauvorhaben 88/2020 „Errichtung zweier Wintergärten sowie Vordach für Andienung“, Hummelstraße 10, Ehrenstein
   - Entscheidung über das gemeindliche Einvernehmen

8.   Neubau der Fußgängerunterführung als Ersatzmaßnahme für den Wegfall des bisherigen Bahnübergangs auf Höhe der Hummelstraße
      Vergabe der Planungsleistungen für die anschließenden Verkehrsbereiche

9.    Umplanung Ehrensteiner Straße - Radwegeführung Stadtmitte
      Sichere Radwegeführung in der Stadtmitte in Verbindung mit der Umplanung der Ehrensteiner Straße zur Schaffung von zusätzlichen KFZ-Stellplätzen

10.   Amtseinsetzung Feuerwehrkommandant und seiner Stellvertreter

11.   Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung – AbwS)

12.   Übernahme der Trägerschaft für die Gedenkstätte „Herrlinger Landschulheime“

13.   Sonstiges

 

Thomas Kayser
Bürgermeister

Hinweis:

Ab dem 03.04.2022 gelten für die Teilnahme an den Sitzungen des Gemeinderats und seiner Ausschüsse keine besonderen Vorgaben mehr.
Dies bedeutet, dass beim Besuch einer Sitzung kein Nachweis mehr über den Impfstatus bzw. Genesenenstatus vorgelegt werden muss. Die Maskenpflicht für die Sitzungsbesucher/innen entfällt ebenfalls. Wir bitten jedoch unsere Sitzungsbesucher/innen - auf freiwilliger Basis - zumindest eine medizinische Schutzmaske (OP-Maske) zu tragen. Dies dient dem Schutz von uns allen gegen das Corona-Virus und um die Arbeitsfähigkeit des Gemeinderats zu erhalten. Für Ihre Unterstützung vielen Dank.