Ratsinfo Blaustein

Gemeinderat

Tagesordnung Öffentlich

Tagesordnung


  I. Öffentlich

1.   Bekanntgaben von nicht-öffentlichen Beschlüssen aus der vorherigen Gemeinderatssitzung aus der Stadtverwaltung
2.   Breitbandausbau - Beratung und Beschlussfassung zur weiteren Vorgehensweise im Rahmen der „Grauen-Flecken-Förderung

3.  Vereinsförderrichtlinie der Stadt Blaustein
4.   Aufhebung des Gemeinderatsbeschlusses zur Gewährung eines Windelgutscheins
5.   Ehrenamtliche Stellvertreter/innen des Bürgermeisters, Beratung und Beschlussfassung über eine etwaige Neubestellung, Aufhebung des Beschlusses des Gemeinderats vom 27.09.2022, Wahl des/der ehrenamtlichen Stellvertreter/in/nen des Bürgermeisters
6.   Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Blaustein
7.   Gestaltungsbeirat der Stadt Blaustein
   -  Änderung der Geschäftsordnung (Stand 08.11.2022)
   -  Beschließende Mitglieder des Gestaltungsbeirats
 8.   Energiesparmaßnahmen aufgrund der Gasmangellage im Bad Blau
   -   Außerbetriebnahme des Außenbeckens
  9.  Biosphärengebiet Schwäbische Alb – Aktuelle Informationen zum Sachstand „Gebietserweiterung“
10.  Bebauungsplan "Westlich Wiesenstraße, Nördlich Kirchstraße" im Bermaringen
    -  Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes
    -  Billigung des Bebauungsplanentwurfs
    -  Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
11.  Sanierung Rathaus Blaustein, Marktplatz, Ortsteil Ehrenstein
12.  Annahme von Spenden gemäß § 78 Absatz 4 Gemeindeordnung
13.  Sonstiges

Thomas Kayser

Bürgermeister
 
Hinweis:
Seit dem 03.04.2022 gelten für die Teilnahme an den Sitzungen des Gemeinderats und seiner Ausschüsse keine besonderen Vorgaben mehr. Dies bedeutet, dass beim Besuch einer Sitzung kein Nachweis mehr über den Impfstatus bzw. Genesenenstatus vorgelegt werden muss. Die Maskenpflicht für die Sitzungsbesucher/innen entfällt ebenfalls. Wir bitten jedoch unsere Sitzungsbesucher/innen - auf freiwilliger Basis - zumindest eine medizinische Schutzmaske (OP-Maske) zu tragen. Dies dient dem Schutz von uns allen gegen das Corona-Virus und um die Arbeitsfähigkeit des Gemeinderats zu erhalten. Für Ihre Unterstützung vielen Dank.