Gemeinderat

Tagesordnung öffentlich

Tagesordnung öffentlich

I. Öffentlich

1.         Bekanntgaben
- von nicht-öffentlichen Beschlüssen aus der vorherigen Gemeinderatssitzung
- aus der Stadtverwaltung
2. Photovoltaik-Freiflächenanlagen - Weiteres Vorgehen bei der ausgelegten Fläche in Markbronn
3. Satzung über die Ablösung der Verpflichtung zur Anlegung privater Kinderspielplätze (Spielplatzablösesatzung) gem. § 9 Abs. 3 Landesbauordnung (LBO)
- Satzungsbeschluss
4. Antrag auf Bauvorbescheid - Naturkindergarten "WuselWar", Im Lautertal 2, Flurstück Nr. 658/0 - Entscheidung über das Gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Baugesetzbuch
5. Katholischer Kindergarten St. Andreas im Ortsteil Herrlingen Hier: Sanierung des Außengeländes
6. Verkauf eines Bauplatzgrundstücks im Ortsteil Arnegg Klingensteiner Straße 5 im Baugebiet „Brühlwiesen“
7. Gewährung eines Gesellschafterdarlehens an die Stadtwerke Blaustein zur Finanzierung der versorgungsfremden Sparte
8. Annahme von Spenden gemäß § 78 Absatz 4 Gemeindeordnung
9. Sonstiges

Thomas Kayser
Bürgermeister

Hinweis:
Bitte beachten Sie, dass während der Corona-Alarmstufe der Zutritt für nicht-immunisierte Besucherinnen und Besucher zu den Sitzungen des Gemeinderats und seiner Ausschüsse nur nach Vorlage eines negativen Antigen- oder PCR-Testnachweises möglich ist. Zutritt nur mit FFP 2-Maske.
Auch zu beachten ist, dass die Zahl der Besucherplätze in der Blautalhalle aufgrund der Coronabestimmungen begrenzt ist. Es ist daher möglich, dass wir nicht allen Gästen Zutritt in die Blautalhalle gewähren können.