Gemeinderat

Tagesordnung öffentlich

Tagesordnung

I. Öffentlich

1. Bekanntgaben

• von nicht-öffentlichen Beschlüssen aus der vorherigen Gemeinderatssitzung
• aus der Stadtverwaltung

2. Radwegekonzeption der Stadt Blaustein Hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grüne sowie Gemeinschaftsantrag der FWG-Fraktion und der SPD-Fraktion 

3. Verabschiedung des Haushaltsplans samt Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021

4. Straßensanierung Ortsverbindung Arnegg – Ermingen

5. Neubaugebiet „Brühlwiesen“ in Arnegg, Endausbau der Fahrbahn

6. Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Herrlinger Straße 13“ im Ortsteil Weidach

- Abwägung der vorgebrachten Äußerungen Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplans

7. Veräußerung und Bebauung Zollhausstraße 17, in Wippingen, Vergabebeschluss 

8. Ersatzneubau Solebecken Bad Blau - Veranschlagung der Finanzmittel

9. Antrag aus dem Gemeinderat auf Geltendmachung des Akteneinsichtsrechts gemäß § 24 Absatz 3 Gemeindeordnung sowie auf Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses gemäß § 24 Absatz 3 Gemeindeordnung zum Thema Umsetzung des Bürgerentscheids „Wald am Klingensteiner Hang

10. Sonstiges

Dr. Robert Jungwirth

2. stv. Bürgermeister